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Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG

Erneuerbare-Energien-Gesetz

Das EEG ist offiziell das „Deutsche Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien“, wird aber meist einfach nur „Erneuerbare-Energien-Gesetz“ genannt. Durch dieses Gesetz soll im Hinblick auf den Umweltschutz eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung ermöglicht werden. Daneben sollen die Kosten der Energieversorgung verringert, fossile Energieressourcen geschont und die Entwicklung von Technologien zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien gefördert werden. Das Gesetz dient in erster Linie dem Klimaschutz und ist nur eine von vielen Regelungen in Deutschland, mit denen die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern (Erdöl, Erdgas, Kohle, Kernkraft) verringert werden soll.

Das EEG hat eine Vorbildfunktion, denn es wurde von 47 anderen Staaten als Basis für deren eigenen Förderinstrumente verwendet. Die ursprüngliche Fassung des EEG stammt vom 29. März 2000 und trat am 1. April 2000 in Kraft. Eine von vielen Änderungen wurde vom Deutschen Bundestag am 6. Juni 2008 beschlossen. Diese neue und erweiterte Fassung trat am 1. Januar 2009 in Kraft. Am 5. Juli 2010 verständigte sich der Vermittlungsausschuss auf weitere Kürzungen. Eine neue Fassung des EEG trat dann rückwirkend zum 1. Juli 2010 in Kraft.

So beschloss der Bundesrat in dieser Gesetzesänderung, die Absenkung der Vergütung für Solarstrom. Durch das Gesetz in seiner Fassung bis dato gefährdete den Produktions- und Forschungsstandort für Photovoltaik in Deutschland und stellte die nationalen Klimaschutz- und Ausbauziele für erneuerbare Energien in Frage. So wurde beschlossen, dass eine Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom in zwei Schritten vorgenommen wird. Zum 1. Juli 2010 gab es eine Absenkung um 13% für Dachflächenanlagen, um 8% für Freiflächenanlagen und um 12% für Anlagen auf sonstigen Freiflächen. Der zweite Schritt erfolgt zum 1. Oktober 2010, wobei es sich um eine Absenkung von 3% handelt. Ferner wird Strom aus Anlagen auf Ackerflächen nicht mehr vergütet, wurde die Anlage nach dem 30.06.2010 in Betrieb genommen. Dies sind nicht alle Änderungen, aber die entscheidendsten.

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